Warum man zur Hochschulwahl gehen sollte und wie man genau wählt.

„Wer nicht wählt, soll sich nicht über die Politik beschweren.“ Aussagen wie diese hört man im Vorfeld einer Wahl immer wieder. Demokratische Institutionen wie Bundes- und Landtag, Gemeinderäte, aber auch der von den Mitgliedern gewählte Vereinsvorstand oder der Betriebsrat, sowie die Wahl zum besten Pizzadienst oder zum hässlichsten Hund der Welt haben eines gemeinsam: Ohne den Rückhalt der Wähler sind diese Institutionen geschwächt. Bundestag und Gemeinderat könnten trotz einer Wahlbeteiligung von 25% ihre Beschlüsse mit Gewalt durch die Polizei und Behörden durchsetzen, muss aber gegebenenfalls mit massivem Widerstand rechnen. Der Vereinsvorstand ohne Rückhalt wird möglicherweise ignoriert oder muss mit Austritten aus dem Verein rechnen. Die Wahl zum besten Pizzadienst wird bei nur 10 Abstimmenden bestenfalls belächelt.

Warum aber sollte ich zu einer Hochschulwahl gehen? Zunächst einmal bieten viele Fachschaften kleine „Schmankerl“ für Wähler wie Kuchen, Popcorn oder Waffeln. Es gibt jedoch auch durchaus ernste Gründe, zur Wahl zu gehen.

Bei den letzten Wahlen pendelte die Wahlbeteiligung bei studentischen Hochschulwahlen in Bayreuth um gut 25% der Studierenden. Dies klingt zwar wenig, an anderen Hochschulen sind allerdings teilweise Wahlbeteiligungen von unter 10% üblich. Bayreuth ist einer der Spitzenreiter bezüglich der Wahlbeteiligung. Dennoch wäre eine höhere Wahlbeteiligung wünschenswert: Das Studierendenparlament (= StuPa) ist in vielen Punkten auf die Zusammenarbeit mit der Hochschulleitung angewiesen. Wenn nun 50% + X das Studierendenparlament gewählt hätten, hätten die studentischen Vertreter eine komplett andere Verhandlungsmacht, als wenn gerade einmal 10% der Studierendenschaft hinter dem Gremium StuPa stünden. Dementsprechend braucht das StuPa eine große Unterstützung durch die Studierendenschaft, um im Sinne der Studenten agieren zu können.

Zur Wahl zu gehen ist auch eine kleine Anerkennung für das Engagement der studentischen Vertreter. Die Mitglieder des StuPa investieren teilweise sehr viel (Frei-)Zeit in die Aufgaben des studentischen Interessensvertreters. Neben der Kernaufgabe der Interessenvertretung in Gremien und gegenüber Verwaltung und Hochschulleitung organisiert das StuPa viele Veranstaltungen wie das EM-Public-Viewing, die Bayreuther Debatten Reloaded, die Campus KulturWoche, den Mensa-Abend und das Ronde-(ll)-vouz oder unterstützt diese, wie beispielsweise die Queer-Partys oder das Uni-Openair. Eine höhere Wahlbeteiligung würde den ehrenamtlich Engagierten zeigen, dass ihre Arbeit wahrgenommen und geschätzt wird.

Aber vor allem ist das Studierendenparlament das Gremium, welches fakultätsübergreifend studentische Interessen bündelt und sich für diese einsetzen kann. Dabei beschäftigt es sich mit Themen, die teilweise banal klingen mögen, wie beispielsweise der Frage des Umgangs mit den Trampelpfaden am Rondell. Teilweise treffen diese Themen aber auch jeden einzelnen Studenten im eigenen Geldbeutel – beispielsweise beim Thema Semesterticket, welches von den Studierendenvertretern und dem Studentenwerk mit den Verkehrsbetrieben verhandelt wird. Auch fällt es Entscheidungen, welche das Studium erleichtern sollen, beispielsweise zum Thema An-/ Abmeldung vor Klausuren. Wer sich also beschwert, dass der Semesterbeitrag zu teuer geworden ist, die eigene Pendelstrecke aus dem Semesterticket herausgenommen wurde oder man manchmal einfach vor der Wahl „durchfallen oder Attest holen“ steht, wenn man den Lernstoff doch nicht rechtzeitig reinbekommt, hätte diese Umstände durch seine Stimme beeinflussen können.

Zusätzlich lässt sich noch ergänzen, dass das Bayreuther Studierendenparlament im Gegensatz zu vergleichbaren Organisationen an anderen Unis nicht durch unüberwindbare Grabenkämpfe geprägt ist und somit konstruktive Arbeit möglich ist. Egal was man wählt, die eigene Stimme ist nie „verschwendet“.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es sich lohnt, fünf Minuten Zeit zu investieren und den studentischen Interessen eine Stimme zu geben.

Was und wie wird gewählt?

In Bayreuth wird am 22.06. sowohl das Studierendenparlament, als auch die studentischen Vertreter für den Senat, Hochschulrat und die Fakultätsräte gewählt. Hierfür sind am Wahltag Wahllokale in den einzelnen Fakultäten eingerichtet. Sollte man nicht wissen, wo das eigene Wahllokal ist, hilft die Fachschaft weiter.

Ebenso ist Briefwahl möglich. Die Unterlagen hierfür kann man in Campus Online unter „Ausdrucke für Studierende“ beantragen.

Bei der Wahl sind vier Stimmenzettel auszufüllen, je einen für das Studierendenparlament (12 Stimmen), Senat (3 Stimmen), Hochschul- und Fakultätsrat (je 2 Stimmen). Dabei ist es möglich, entweder eine der „Listen“ auf dem Wahlzettel zu wählen, oder die Stimmen auf einzelne Kandidaten zu verteilen. Dabei dürfen bis zu 3 Stimmen (bei Hochschul- und Fakultätstrat 2) auf einen einzelnen Kandidaten „gehäuft“ werden. Bei der Wahl einer Liste erhalten die ersten 12 Kandidaten (bei Senat: die ersten 3; bei Hochschul-, Fakultätstrat: die ersten 2) je eine Stimme.

Die Sitzverteilung berechnet sich wie folgt: Wie viele Sitze die einzelne Liste bekommt, entscheidet sich an der Anzahl der Stimmen, die die Kandidaten der Liste insgesamt erhalten haben. Beispiel: Die Kandidaten der Liste A haben 3.000 Stimmen erhalten, die der Liste B 6.000 Stimmen. Somit erhält Liste A 33% der Sitze, Liste B 66%. Wer von den Kandidaten der einzelnen Liste in das Gremium einzieht, hängt von den Stimmen ab, die er auf sich vereinigen konnte. Erhält eine Liste zum Beispiel drei Sitze, zieht der Kandidat mit den meisten, der mit den zweitmeisten und der mit den drittmeisten Stimmen ein.

Die Funktion der einzelnen Gremien:

Das Studierendenparlament („StuPa“)

Das Studierendenparlament ist das zentrale Organ der Vertretung der gesamten Studierendenschaft. Es besteht aus den gewählten 12 Mitgliedern der politischen Hochschulgruppen sowie je 2 Vertretern aus den Fachschaften und den fünf studentischen Vertretern in Senat und Hochschulrat. Das StuPa wählt den Sprecherrat, die „Minister des StuPa“. Das StuPa entsendet in die sog. Präsidialkommissionen („PKs“) und den Verwaltungsrat des Studentenwerks Vertreter und ernennt Beauftrage für spezifische Probleme. Besonders über die PKs hat das Studierendenparlament erheblichen Einfluss auf das Campusleben. Die PK Studienzuschüsse (= der vom Freistaat Bayern gezahlte Ersatz für die weggefallenen Studiengebühren) verfügt beispielsweise über viel Geld, welches für studentische Belange eingesetzt wird. Darüber hinaus ist in vielen Fällen das StuPa die Stimme der Studierenden, die auch von der Hochschulleitung wahrgenommen werden muss.

Der Senat (vgl. Art. 25 BayHSchG i.V.m. §§ 5,7 Grundordnung der Universität Bayreuth)

Der Senat ist das zentrale Beschlussorgan der Universität. Er wählt mit dem Hochschulrat den Präsidenten der Universität Bayreuth sowie die Vize-Präsidenten. Der Senat bestimmt u.a. über die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen, Forschungsschwerpunkten und gibt Stellungnahmen zur Berufung von Professorenab. Der Senat besteht u.a. aus Professoren, wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Mitarbeitern, den Frauenbeauftragten, sowie den drei direktgewählten studentischen Vertretern. Die drei studentischen Vertreter machen ein Sechstel des Stimmgewichts aus.

Der Hochschulrat (vgl. Art. 26 BayHSchG i.V.m. §§ 6,7 Grundordnung der Universität Bayreuth)

Der Hochschulrat ist eine Art Aufsichtsgremium und beschließt besonders über strategische Planungen der Uni. Der Rat wählt mit dem Senat den Präsidenten und die Vizepräsidenten der Universität und schlägt den Kanzler vor. Der Hochschulrat u.a. stellt den Körperschaftenhaushalt fest.

Der Hochschulrat besteht aus vier Professoren, einem wissenschaftlichen Mitarbeiter, zwei Studierenden sowie 7 universitätsfremden Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft und beruflicher Praxis.

Der Fakultätsrat (Art. 31 BayHSchG i.V.m. § 13 Grundordnung der Universität Bayreuth)

Der Fakultätsrat ist das Beschlussgremium in den Fakultäten. Er besteht aus den Dekanen, Prodekanen und Studiendekanen sowie Vertretern der Professoren und wissenschaftlichen Mitarbeiter und zwei studentischen Vertretern.

Die Hochschulleitung (Art. 20 BayHSchG i.V.m. § 2 Grundordnung der Universität Bayreuth)

Die Hochschulleitung besteht aus dem Präsidenten, den vier Vizepräsidenten sowie dem Kanzler. Sie ist das ausführende Gremium der Universität. Sie führt die laufenden Geschäfte. Die Mitarbeiter und die Studierenden sowie der Frauenbeauftragte haben das Recht, in sie betreffende Angelegenheiten eingebunden zu werden und regelmäßig ihre Anliegen vorzutragen.